Undemokratisches Hessen?

Also ich habe an meiner (hessischen) Schule gelernt gekriegt, dass es Kennzeichen einer Demokratie sei, dass das Parlament die Hoheit über den Staatshaushalt ausübt. Jetzt lese ich heute angesichts des weiterhin sehr unterhaltsamen Polit-Theaters in Wiesbaden:

“Komplizierter wird es allerdings, wenn es ums Geld geht. Sollten SPD und Grüne an ihrem Plan festhalten, den Hochschulen die Einnahmeausfälle von rund 100 Millionen Euro aus Landesmitteln zu ersetzen, müssten sie den laufenden Haushalt ändern. Ein notwendiger Nachtrags-Etat kann aber nur von der Regierung eingebracht werden. “

Das lässt eigentlich nur zwei Schlüsse zu: Entweder ist Hessen gar keine Demokratie (also ich meine jetzt noch nicht mal im oberflächlich formalen Sinn), oder aber das Hessen-Abitur ist tatsächlich so schlecht wie sein Ruf.

Komische Zufälle rund um Dagmar Metzger

Rund um das Gewissen der Republik, Dagmar Metzger, entspannt sich eine kleine bis mittlere Verschwörungstheorie.  Ich beschränke mich zunächst mal auf die Fakten:

Dagamar Metzger ist nicht nur die Frau für oder gegen knappe Mehrheiten (im Landtag ist sie das Zünglein an der Waage und ihren Kandidatenplatz hat sie mit 34 zu 33 Stimmen erhalten), sondern auch Mitglied im Aufsichtsrat der HSE (HEAG südhessische Energie AG). Diese gehört zwar mehrheitlich der Stadt Darmstadt, aber in einer Minderheitsbeteiligung von 40% der Thüga. Diese wiederum gehört mehrheitlich E.ON, einem der vier großen Energiemonopolisten in Deutschland, deren Politik ja bekanntlich immer noch pro Atom und CO2 ist. Im Aufsichtsrat der HSE ist Frau Metzger in trauter Runde mit Vertretern von E.ON und Thüga.

Die Homepage von Frau Metzger ist nicht mehr erreichbar, nur noch über Archivseiten. Dort bezeichnet sie Energiepolitik als einen ihrer Schwerpunkte. Die Energiepolitik war auch im hessischen Wahlkampf ein wichtiges Thema. Grüne und SPD wollten einen ziemlich radikalen Wechsel hin zu regenerativen Energien, weg von Kohle und Atom versuchen. Das unterstützte laut Webarchiv auch Frau Metzger. Die Linke hätte dem sicherlich nicht entgegen gestanden.

Ich glaube jetzt auch nicht, dass  ihre Homepage absichtlich vom Netz genommen wurde um diese Zusammenhänge zu vertuschen. Wie man an den Links oben sieht sind diese Informationen ja weiterhin an anderer Stelle im Netz verfügbar. Wahrscheinlicher ist, dass da ein Server einfach zusammen gebrochen ist aufgrund des plötzlichen Traffics.

In der Presse wurden diese Hintergrundinfos bisher erstaunlich wenig behandelt, ich hab das nur in Leserkommentaren auf Zeitungsseiten und in Blogs gefunden. Deshalb hab ich mal etwas rumgegoogelt und diese Quellen zusammen getragen. Irgendwie unschön sind solche Verquickungen aber auf jeden Fall und ganz besonders bei jemandem der sein Gewissen so vor sich herträgt.