Gedanken zu Blockupy und Rote Flora

Zwei Demos dieses Jahr, bei denen die Polizei eine ganz ähnliche Taktik fuhr: Unter irgendeinem absurden unverhältnismäßigen Vorwand wird die Demo schon kurz nach Beginn gestoppt und das Demonstrationsrecht außer Kraft gesetzt. Dennoch entwickeln sich beide sehr unterschiedlich weiter. In beiden Fällen kommt es zu massiver Polizeigewalt. Doch die Demos reagieren unterschiedlich: In Frankfurt lässt man sich im Grunde mehr oder weniger alles gefallen und leistet nur passiven Widerstand. Die Folge: Die Öffentliche Meinung ist ganz auf Seiten der Demo (was natürlich nix daran ändert, dass das Demonstrationsrecht trotzdem ausgehebelt wurde, es gibt auch bisher keine Konsequenzen, noch nicht mal ein Bauernopfer, im Gegenteil die damals schein-empörten Grünen arbeiten jetzt mit der CDU zusammen in Hessen).

In Hamburg kommt es zu aktiver Gegenwehr, Steine fliegen, Barrikaden werden gebaut. Ich bin sicher, dass ist genau das, was die Polizei haben wollte. Die lange vorher in den Medien geschürte Angst vor Krawallen sollte bestätigt werden. In Frankfurt ging die Strategie nicht auf, in Hamburg schon.

Viele, die den Zielen beider Demos nahe stehen, aber nicht direkt aus dem autonomen Spektrum kommen, ziehen daraus jetzt den Schluss, dass das Vorgehen in Frankfurt richtig und in Hamburg falsch war. Das mag sein, ich will das jetzt gar nicht grundsätzlich diskutieren, weil man dann wieder in die ganze Diskussion um strukturelle Gewalt, Wut, Pazifismus usw. einsteigen müsste. Das ist eine Diskussion die in der Linken ja traditionell viel Raum einnimmt und das ist auch gut so. Ich möchte nur in diesem konkreten Fall auf einen Unterschied der beiden Fälle hinweisen, nämlich die komplett unterschiedlichen Ziele der beiden Demos.

In Frankfurt ging es darum einen gesellschaftlichen Diskurs um die Eurokrise zu beeinflussen und den Widerstand gegen das Troika-Regime zur EZB zu tragen. In Hamburg ging es vor allem auch darum ein konkret von Räumung bedrohtes Projekt zu retten. Um die Ziele von Frankfurt zu erreichen braucht man einen langen Atem und viele Verbündete. Die braucht man auch für die Rote Flora. Aber wenn es konkret darum geht, die Räumung zu verhindern helfen Fernsehzuschauer, die ins Grübeln kommen angesichts von Polizeigewalt nicht wirklich viel. Deutlich zu machen, dass die Räumung teuer wird, hilft vielleicht eher. Insbesondere, da diese Strategie in Hamburg ja schon Tradition hat und in der Vergangenheit auch Erfolge aufweisen konnte.

Wie gesagt, ich möchte nicht die ganze Gewalt-Bei-Demos-Diskussion oder gar die ganze Diskussion ums Gewaltmonopol des Staates hier führen, ich möchte nur auf diesen wichtigen Unterschied hinweisen.

Diskuss!