Datenschutz-Revival?

Veröffentlicht: Juni 12, 2008 | Autor: | Abgelegt unter: Uncategorized | Tags: , , , , , , , | Ein Kommentar

Man hatte sich ja schon fast dran gewöhnt: Jahrzehntelang wurden bürgerliche Freiheiten in den westlichen demokratien schleichend immer weiter ausgehöhlt. Telefonüberwachung nahm immer mehr zu, Videoüberwachung wurde teilweise flächendeckend eingeführt, Datenbanken wurden eingerichtet, Gene katalogisiert und und und…

Doch es gibt zur Zeit zum ersten Mal seit langem auch wieder Hoffnungszeichen:

  • Letzten Sommer protestierten viele Tausend Menschen gegen die Vorratsdatenspeicherung. Datenschutz wird wieder breit thematisiert in den Medien. Das Bundesverfassungsgericht winkt zwar einiges durch, aber immerhin mit ein paar entscheidenden Einschränkungen.
  • Zum ersten Mal seit ich denken kann wird in einem deutschen Bundesland ein Polizeigesetz entschärft statt verschärft! Was wechselnde Mehrheiten doch alles bewirken können.
  • Und heute lese ich: Berlusconi (!) will die Telefonüberwachung in Italien reduzieren. Tja, da hats auch mal sein gutes, dass er mal wieder sich seine Machenschaften per Gesetz freischaufeln will. Kaum ist man selbst betroffen, scheinen selbst konservative Law-and-Order-Hardliner das auf einmal alles ganz anders zu sehen…
  • Und selbst der Fingerabdruck soll jetzt nur noch freiwillig in den Ausweis.

Sind das jetzt alles nur Eintagsfliegen oder ein neuer Trend? Hoffen wir letzteres.

Beschwerdeführer Nummer 28888 gegen die Vorratsdatenspeicherung

Veröffentlicht: März 3, 2008 | Autor: | Abgelegt unter: Uncategorized | Tags: , , , | 2 Kommentare

Na, das ist ja mal lustig. Eine Schnapszahl als Nummer in der „größten Verfassungsbeschwerde aller Zeiten“, wie ich heute erfahre. Wenn das mal kein gutes Omen ist! Und jetzt kommt mir nicht mit so kleinlichen Einwänden, wie dass ja schließlich irgendwer immer die Nummer gekriegt hätte. Bin ich etwa irgendwer?